{"id":11849,"date":"2026-08-12T14:52:06","date_gmt":"2026-08-12T12:52:06","guid":{"rendered":"https:\/\/alfaview.com\/?post_type=blog&#038;p=11849"},"modified":"2026-08-12T14:52:06","modified_gmt":"2026-08-12T12:52:06","slug":"europaeischer-datenschutzausschuss","status":"publish","type":"blog","link":"https:\/\/alfaview.com\/de\/blog\/europaeischer-datenschutzausschuss","title":{"rendered":"Europ\u00e4ischer Datenschutzausschuss fordert \u00dcberpr\u00fcfung des EU-US Data Privacy Frameworks: Was sich f\u00fcr europ\u00e4ische Unternehmen jetzt \u00e4ndert"},"content":{"rendered":"\n<h2 class=\"wp-block-heading\">TL;DR<\/h2>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>Der EDSA (Europ\u00e4ischer Datenschutzausschuss) fordert eine \u00dcberpr\u00fcfung des EU-US Data Privacy Frameworks.<\/li>\n\n\n\n<li>Hintergrund: Ein US-Urteil schw\u00e4cht die Unabh\u00e4ngigkeit der Federal Trade Commission: Ihre Mitglieder k\u00f6nnen jetzt vom US-Pr\u00e4sidenten entlassen werden.<\/li>\n\n\n\n<li>Auch Datenschutzaktivist Max Schrems hat mit seiner Initiative NOYB eine rechtliche Anfechtung des Frameworks angek\u00fcndigt.<\/li>\n\n\n\n<li>Unternehmen sollten deshalb ihre Abh\u00e4ngigkeit von US-Datentransfers und Cloud-Diensten pr\u00fcfen.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Die Debatte um EU-US-Datentransfers erreicht eine neue Stufe<\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Das EU-US Data Privacy Framework steht erneut auf dem Pr\u00fcfstand. Nachdem ein Urteil des US Supreme Court Zweifel an der institutionellen Unabh\u00e4ngigkeit der Federal Trade Commission (FTC) ausgel\u00f6st hatte, reagiert nun der Europ\u00e4ische Datenschutzausschuss (EDSA): Am 31. Juli 2026 forderte der EDSA die Europ\u00e4ische Kommission auf, die Auswirkungen der Entscheidung auf das Data Privacy Framework zu \u00fcberpr\u00fcfen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Das ist eine wichtige Entwicklung. Denn bislang stellte sich vor allem die Frage, ob das 2023 geschaffene Framework einer erneuten gerichtlichen \u00dcberpr\u00fcfung standhalten w\u00fcrde. Nun kommt die Forderung nach einer Neubewertung aus dem Kreis der europ\u00e4ischen Datenschutzaufsichtsbeh\u00f6rden selbst.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">F\u00fcr Unternehmen bedeutet das nicht, dass Datentransfers in die USA pl\u00f6tzlich unzul\u00e4ssig sind. Das Data Privacy Framework gilt weiterhin. Doch ob das von Anfang an auf wackeligem Fundament gebaute Regelwerk weiterhin Bestand haben kann, wird zunehmend fraglich.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Was hat sich ge\u00e4ndert?<\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Ausl\u00f6ser der aktuellen Diskussion ist die Entscheidung des US Supreme Court im Verfahren \u201eTrump v. Slaughter\u201c. Im Kern geht es um die Unabh\u00e4ngigkeit von US-Bundesbeh\u00f6rden wie der Federal Trade Commission (FTC). Durch das Urteil des US Supreme Court wurde die Macht des US-Pr\u00e4sidenten \u00fcber diese Beh\u00f6rden gest\u00e4rkt: Mitglieder der FTC k\u00f6nnen demnach vom Pr\u00e4sidenten entlassen werden, ohne dass daf\u00fcr ein besonderer Grund vorliegen muss. Genau das ist aus europ\u00e4ischer Datenschutzperspektive relevant, da das EU-US Data Privacy Framework auf der Unabh\u00e4ngigkeit der Kommission basierte.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der EDSA sieht deshalb Anlass f\u00fcr eine Neubewertung. Seine Vorsitzende Anu Talus wandte sich am 31. Juli 2026 an EU-Justizkommissar Michael McGrath und forderte die Europ\u00e4ische Kommission auf, die Folgen der US-Entscheidung f\u00fcr das Data Privacy Framework zu untersuchen. Damit wird aus einem m\u00f6glichen rechtlichen Risiko eine konkrete regulatorische Fragestellung auf europ\u00e4ischer Ebene.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Warum die FTC f\u00fcr das Data Privacy Framework wichtig ist<\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Um die Bedeutung der aktuellen Entwicklung zu verstehen, lohnt sich ein kurzer Blick zur\u00fcck: Mit dem EU-US Data Privacy Framework schuf die Europ\u00e4ische Kommission 2023 erneut eine Grundlage f\u00fcr bestimmte \u00dcbermittlungen personenbezogener Daten aus der EU in die USA.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Vorausgegangen waren zwei gescheiterte Regelungen: Safe Harbor wurde 2015 durch den Europ\u00e4ischen Gerichtshof f\u00fcr ung\u00fcltig erkl\u00e4rt, 2020 folgte mit dem \u201eSchrems II\u201c-Urteil das Privacy Shield.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Ein wesentlicher Punkt in der europ\u00e4ischen Bewertung des neuen Frameworks sind die Kontroll-, Durchsetzungs- und Rechtsschutzmechanismen in den USA. Dazu geh\u00f6rt die FTC. Sie kann gegen\u00fcber teilnehmenden Unternehmen die Einhaltung bestimmter Verpflichtungen des Data Privacy Frameworks durchsetzen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Wenn sich die institutionellen Rahmenbedingungen dieser Beh\u00f6rde ver\u00e4ndern, stellt sich deshalb zwangsl\u00e4ufig eine Folgefrage: Gelten die Annahmen, auf denen das Data Privacy Framework basiert, weiterhin? Diese Frage soll die Europ\u00e4ische Kommission nach Auffassung des EDSA nun beantworten.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Ist das EU-US Data Privacy Framework noch g\u00fcltig?<\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Ja. Die Forderung des EDSA setzt das Data Privacy Framework nicht automatisch au\u00dfer Kraft. Auch der Angemessenheitsbeschluss der Europ\u00e4ischen Kommission wurde bislang weder aufgehoben noch ausgesetzt. Unternehmen k\u00f6nnen sich daher grunds\u00e4tzlich weiterhin auf die bestehende Rechtslage st\u00fctzen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Wichtig ist jedoch die Unterscheidung zwischen aktueller G\u00fcltigkeit und langfristiger Stabilit\u00e4t. Dass ein Angemessenheitsbeschluss heute gilt, bedeutet nicht automatisch, dass seine rechtlichen und tats\u00e4chlichen Voraussetzungen dauerhaft unver\u00e4ndert bleiben. Gerade die Geschichte der EU-US-Datentransfers zeigt, wie schnell vermeintlich etablierte Grundlagen erneut infrage gestellt werden k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Hinzu kommt weiterer juristischer Druck. Max Schrems bereitet mit seiner Datenschutzinitiative NOYB bereits eine rechtliche Anfechtung des Data Privacy Frameworks vor. Ob daraus tats\u00e4chlich ein neues Verfahren vor dem Europ\u00e4ischen Gerichtshof und m\u00f6glicherweise ein \u201eSchrems III\u201c wird, ist derzeit noch offen. Eine angek\u00fcndigte Klage bedeutet ebenso wenig das Ende des Frameworks wie die Forderung des EDSA nach einer \u00dcberpr\u00fcfung. Beides zusammen erh\u00f6ht jedoch die Unsicherheit \u00fcber seine langfristige Stabilit\u00e4t.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Was bedeutet das f\u00fcr Standardvertragsklauseln und Transfer Impact Assessments?<\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die aktuelle Diskussion betrifft nicht ausschlie\u00dflich Unternehmen, die Daten\u00fcbermittlungen unmittelbar auf das Data Privacy Framework st\u00fctzen. Auch bei anderen Instrumenten f\u00fcr Drittstaatentransfers k\u00f6nnen die tats\u00e4chlichen Rahmenbedingungen in den USA relevant sein.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Wichtig ist dabei: Das Data Privacy Framework kann nur f\u00fcr Daten\u00fcbermittlungen an US-Unternehmen genutzt werden, die entsprechend zertifiziert sind. Ist ein US-Unternehmen nicht nach dem Data Privacy Framework zertifiziert, ist f\u00fcr die \u00dcbermittlung eine andere Rechtsgrundlage erforderlich. In der Praxis kommen daf\u00fcr insbesondere Standardvertragsklauseln (Standard Contractual Clauses \u2013 SCCs) infrage.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Wer SCCs nutzt, muss je nach Konstellation pr\u00fcfen, ob die vereinbarten Schutzma\u00dfnahmen unter den Bedingungen des jeweiligen Drittstaates tats\u00e4chlich wirksam sein k\u00f6nnen. Solche Bewertungen werden h\u00e4ufig im Rahmen eines Transfer Impact Assessments (TIA) dokumentiert. Ver\u00e4ndern sich relevante rechtliche oder institutionelle Bedingungen in den USA, k\u00f6nnen deshalb auch Annahmen \u00fcberpr\u00fcfungsbed\u00fcrftig werden, die Unternehmen ihren bisherigen Bewertungen zugrunde gelegt haben.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Das bedeutet nicht, dass bestehende SCCs oder TIAs durch die EDSA-Forderung automatisch unwirksam werden. Unternehmen sollten jedoch nachvollziehen k\u00f6nnen, auf welchen Voraussetzungen ihre Risikobewertung beruht und ob diese weiterhin aktuell sind.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Was sollten Unternehmen jetzt konkret tun?<\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">F\u00fcr Unternehmen besteht derzeit noch kein akuter Druck, bestehende Datentransfers allein aufgrund der EDSA-Forderung kurzfristig umzustellen. Allerdings w\u00e4re es ebenso wenig sinnvoll, die Entwicklung einfach abzuwarten.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Forderung und ihre m\u00f6glichen Konsequenzen sollte jedoch mindestens Anlass f\u00fcr eine Bestandsaufnahme sein:<\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>Welche Dienste \u00fcbertragen oder verarbeiten personenbezogene Daten in den USA?<\/li>\n\n\n\n<li>Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgen diese Datentransfers?<\/li>\n\n\n\n<li>Welche kritischen Gesch\u00e4ftsprozesse h\u00e4ngen von US-amerikanischen Cloud-Diensten ab?<\/li>\n\n\n\n<li>Sind bestehende Transfer Impact Assessments noch aktuell?<\/li>\n\n\n\n<li>Welche Folgen h\u00e4tte eine erneute Ver\u00e4nderung der Rechtslage?<\/li>\n\n\n\n<li>Welche Alternativen bestehen f\u00fcr besonders sensible Daten und Prozesse?<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Gerade der letzte Punkt ist wichtig. Denn das wiederkehrende Problem transatlantischer Datentransfers l\u00e4sst sich nicht allein durch die n\u00e4chste rechtliche Konstruktion l\u00f6sen. Unternehmen m\u00fcssen sich zunehmend auch mit der Architektur ihrer digitalen Abh\u00e4ngigkeiten besch\u00e4ftigen.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Digitale Souver\u00e4nit\u00e4t bedeutet, Wahlm\u00f6glichkeiten zu behalten<\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Digitale Souver\u00e4nit\u00e4t wird h\u00e4ufig mit der Frage verbunden, ob Technologie aus Europa oder aus den USA stammt. Das greift zu kurz. Entscheidend ist, wie gut eine Organisation ihre technologischen und rechtlichen Abh\u00e4ngigkeiten kennt und steuern kann. Gerade bei sensiblen Kommunikationsprozessen kann eine Verarbeitung innerhalb des europ\u00e4ischen Rechtsraums eine M\u00f6glichkeit sein, bestimmte Drittstaatenrisiken von vornherein zu reduzieren.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">alfaview verfolgt diesen Ansatz bei Videokommunikation konsequent: Das Unternehmen hat seinen Sitz in Karlsruhe, die Entwicklung findet in Deutschland und Europa statt und f\u00fcr den Betrieb werden ausschlie\u00dflich Rechenzentren mit Standort und Unternehmenssitz in Deutschland eingesetzt. alfaview sowie die eingesetzten Rechenzentren sind nach ISO 27001 zertifiziert. Audio- und Videostr\u00f6me werden nicht gespeichert oder weitergegeben.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Das Beispiel verdeutlicht einen grunds\u00e4tzlichen Ansatz f\u00fcr IT-Entscheidungen: Risiken lassen sich nicht nur durch Vertr\u00e4ge und zus\u00e4tzliche Schutzma\u00dfnahmen adressieren. Unternehmen k\u00f6nnen bereits bei der Auswahl ihrer Infrastruktur ber\u00fccksichtigen, welche internationalen Datentransfers \u00fcberhaupt notwendig sind. Digitale Souver\u00e4nit\u00e4t bedeutet dann nicht Abschottung, sondern Wahlfreiheit.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Fazit: Nicht das n\u00e4chste Urteil abwarten<\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Das EU-US Data Privacy Framework gilt weiterhin. Daran \u00e4ndert auch die Forderung des EDSA vom 31. Juli 2026 zun\u00e4chst nichts. Neu ist jedoch, dass die Auswirkungen des US-Supreme-Court-Urteils nun ausdr\u00fccklich auf Ebene der europ\u00e4ischen Datenschutzaufsicht thematisiert werden.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Zusammen mit einer m\u00f6glichen rechtlichen Anfechtung durch noyb stellt sich damit erneut die Frage, wie dauerhaft die aktuelle Grundlage f\u00fcr transatlantische Daten\u00fcbermittlungen sein wird. F\u00fcr Unternehmen ist dabei weniger entscheidend, vorherzusagen, ob und wann ein m\u00f6gliches \u201eSchrems III\u201c-Urteil kommt, sondern vor allem die Frage, wie gut die eigene Organisation auf einen solchen Fall vorbereitet w\u00e4re.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Welche Prozesse h\u00e4ngen von Drittstaatentransfers ab? Welche Alternativen gibt es? Und wo lassen sich regulatorische Abh\u00e4ngigkeiten bereits durch die Gestaltung der eigenen IT-Infrastruktur reduzieren? Wer diese Fragen heute kl\u00e4rt, reduziert regulatorische Abh\u00e4ngigkeiten und bleibt auch bei einer ver\u00e4nderten Rechtslage handlungsf\u00e4hig.<\/p>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Weiterf\u00fchrende Fragen f\u00fcr die IT- und Datenschutzstrategie<\/h2>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die aktuelle Entwicklung bietet Anlass f\u00fcr einen kurzen Realit\u00e4tscheck:<\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>Welche kritischen Prozesse h\u00e4ngen von US-Datentransfers ab?<\/li>\n\n\n\n<li>Sind bestehende Transfer Impact Assessments noch auf dem aktuellen Stand?<\/li>\n\n\n\n<li>Welche Alternativen bestehen f\u00fcr besonders sensible Kommunikationsprozesse?<\/li>\n\n\n\n<li>Welche regulatorischen und technologischen Abh\u00e4ngigkeiten lassen sich langfristig reduzieren?<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Weiterlesen: Wer die Hintergr\u00fcnde zum EU-US Data Privacy Framework, den rechtlichen Mechanismen f\u00fcr Drittstaatentransfers und den m\u00f6glichen Auswirkungen eines erneuten EuGH-Verfahrens vertiefen m\u00f6chte, findet diese in unserem <a href=\"https:\/\/alfaview.com\/de\/blog\/wackelt-das-eu-us-data-privacy-framework-was-das-urteil-des-us-supreme-court-fuer-europaeische-unternehmen-bedeutet\">ausf\u00fchrlichen Grundlagenbeitrag<\/a> zum Thema.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Das EU-US Data Privacy Framework steht erneut auf dem Pr\u00fcfstand. 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